{"id":13659,"date":"2026-04-23T08:10:46","date_gmt":"2026-04-23T13:40:46","guid":{"rendered":"https:\/\/woodemo.webkul.in\/restaurant-pos-bundle\/?p=13659"},"modified":"2026-02-10T13:04:15","modified_gmt":"2026-02-10T18:34:15","slug":"extreme-rechte-in-sachsen-magazin-der-vvn-bda-9","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/woodemo.webkul.in\/restaurant-pos-bundle\/extreme-rechte-in-sachsen-magazin-der-vvn-bda-9\/","title":{"rendered":"Extreme Rechte in Sachsen Magazin der VVN-BdA"},"content":{"rendered":"<div id=\"toc\" style=\"background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;display: table;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px;\">\n<p class=\"toctitle\" style=\"font-weight: 700;text-align: center;\">Content<\/p>\n<ul class=\"toc_list\">\n<li><a href=\"#toc-1\">Jahre Historia K\u00f6ditz e.V.<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-2\">Kostenpflichtig\ufeffHerzog &amp; Br\u00e4uer: Dessous-Kette muss vermutlich zehn Prozent der Filialen schlie\u00dfen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-3\">Extreme Rechte in Sachsen<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<p>Eckhard Jesse res\u00fcmiert dagegen, die Partei Die Linke stehe zwar der Rechtsordnung des Grundgesetzes insgesamt deutlich n\u00e4her als etwa die NPD, sie sei wegen ihrer innerparteilichen extremistischen Gruppierungen aber Vertreterin eines \u201eweichen Linksextremismus\u201c. Das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz beobachtet auch die Gesamtpartei mittlerweile nicht mehr, sondern beschr\u00e4nkt sich auf \u201eoffen extremistische Strukturen\u201c in der Partei wie Cuba S\u00ed oder die Kommunistische Plattform. Die einschl\u00e4gigen Zusammenschl\u00fcsse innerhalb der Partei w\u00fcrden allerdings weiter beobachtet.<\/p>\n<p>Nach der Satzung der Partei sind in der Bundespartei und ihren Landes- und Kreisverb\u00e4nden Finanzrevisionskommission zu bilden. Er bereitet die Entscheidungen zum Finanzkonzept, zur Finanzplanung, zur Verteilung des Wahlkampffonds und zum innerparteilichen Finanzausgleich. Nach der Satzung der Partei sind zur Kl\u00e4rung Innerparteilicher Konflikte in Bezug auf einzelne Mitglieder oder Mitgliedsverb\u00e4nde Schiedskommissionen zu bilden. Zu den gew\u00e4hlten Kommissionen z\u00e4hlen die Bundesschiedskommission, der Bundesfinanzrat und die Bundesfinanzrevisionskommission. Oktober 2024 Ines Schwerdtner und Jan van Aken als Nachfolger von Janine Wissler und Martin Schirdewan gew\u00e4hlt.<\/p>\n<h2 id=\"toc-0\">Beobachtung durch den Verfassungsschutz und Extremismus-Diskussion<\/h2>\n<p>In ihrem Landesverband in NRW wurde von parteiinternen Kritikern ein Ausschlussverfahren gegen sie beantragt; dieses wurde einstimmig abgelehnt. Wagenknechts Buch Die Selbstgerechten, in dem sie die Vernachl\u00e4ssigung traditioneller Interessen der Arbeiterschaft und Erwerbslosen anprangerte, f\u00fchrte zu starken Gegenreaktionen innerhalb der Partei. Februar 2021 wurden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler auf einem Online-Parteitag als neue Parteivorsitzende gew\u00e4hlt, nachdem Kipping und Riexinger nach fast neun Jahren im Amt nicht mehr angetreten waren. M\u00e4rz 2020 wurde Ramelow erneut zum Ministerpr\u00e4sidenten Th\u00fcringens gew\u00e4hlt.<\/p>\n<ul>\n<li>Die Partei fordert, die NATO aufzul\u00f6sen, durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands zu ersetzen und die deutsche Au\u00dfenpolitik strikt auf zivile Konfliktl\u00f6sung und Kooperation statt Konfrontation auszurichten.<\/li>\n<li>In einer Sammelrezension im Jahrbuch Extremismus &amp; Demokratie befand J\u00fcrgen R. Winkler dagegen, dass K\u00f6ditz zwar die \u201es\u00e4chsischen Zust\u00e4nde\u201c gut schildere, aber Gr\u00fcnde und L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr den Rechtsextremismus vernachl\u00e4ssige.<\/li>\n<li>Der neue Bundesvorstand rund um das F\u00fchrungsduo Kipping\/Riexinger bem\u00fchte sich, die innerparteilichen Verwerfungen zu gl\u00e4tten, was zumindest teilweise gelang.<\/li>\n<li>Die Spalte Parlament gibt an, ob die Person Mitglied des Deutschen Bundestages war oder ob sie durch ein Landesparlament gew\u00e4hlt wurde.<\/li>\n<li>In ihrem Landesverband in NRW wurde von parteiinternen Kritikern ein Ausschlussverfahren gegen sie beantragt; dieses wurde einstimmig abgelehnt.<\/li>\n<\/ul>\n<h3 id=\"toc-1\">Jahre Historia K\u00f6ditz e.V.<\/h3>\n<p>Zum ersten Landrat des Landkreises Mei\u00dfen wurde Arndt Steinbach (CDU) mit 56,7\u00a0% gew\u00e4hlt. Zum ersten Landrat des Landkreises G\u00f6rlitz wurde Bernd Fritz Lange mit 57,6\u00a0% gew\u00e4hlt. Zum ersten Landrat des Landkreises Bautzen wurde Michael Harig (CDU) mit 51,6\u00a0% der Stimmen gew\u00e4hlt. Zum ersten Landrat des Landkreises Zwickau wurde Christoph Scheurer mit 52,7\u00a0% der Stimmen gew\u00e4hlt. Zum ersten Landrat des Erzgebirgskreises wurde Frank Heinz Vogel mit 55,8\u00a0% der Stimmen gew\u00e4hlt. Zudem war ein Einzelbewerber, der zuvor f\u00fcr die CDU gew\u00e4hlt wurde, Landrat.<\/p>\n<h2 id=\"toc-2\">Kostenpflichtig\ufeffHerzog &amp; Br\u00e4uer: Dessous-Kette muss vermutlich zehn Prozent der Filialen schlie\u00dfen<\/h2>\n<p>Vor und nach dem Parteitag kam es zu innerparteilichen Diskussionen \u00fcber die Besetzung der \u00c4mter. Die hessische Landtagsfraktionsvorsitzende Janine Wissler von marx21 und Tobias Pfl\u00fcger von der AKL wurden zudem neu als stellvertretende Parteivorsitzende gew\u00e4hlt; neuer Bundesschatzmeister wurde Thomas Nord. Kurz vor der Europawahl 2014 wurden auf einem Parteitag die beiden Vorsitzenden wiedergew\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Dies entfachte eine Diskussion \u00fcber eine m\u00f6gliche Regierungsbeteiligung innerhalb und au\u00dferhalb der Linkspartei. Dieser sah vor, dass Parteimitglieder, die mit dem MfS zusammengearbeitet haben, diese T\u00e4tigkeit vor \u00dcbernahme eines Parteiamts oder eines Mandats in Volksvertretungen offenzulegen hatten. Bei den Vorstandswahlen 2020 erlangte dieser Zusammenschluss gr\u00f6\u00dferen Einfluss, da 20 von der Bewegungslinken unterst\u00fctzte Kandidaten in den Vorstand mit insgesamt 44 Mitgliedern gew\u00e4hlt wurden. Die Gr\u00fcndungsmitglieder der Sozialistischen Linken kamen \u00fcberwiegend aus dem Umfeld der WASG bzw. Die Kommunistische Plattform (KPF) tritt daf\u00fcr ein, dass kommunistische Positionen in der Partei verankert bleiben und will die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischer Positionen innerhalb der Linkspartei. Laut einer Umfrage der Partei 2025 arbeiten besonders viele Parteimitglieder im Bereich Bildung und Erziehung, und dar\u00fcber hinaus in den Branchen IT, Medien und Kommunikation, Kunst, Kultur und Wissenschaft, Gesundheit und Pflege.<\/p>\n<p>Die Linksfraktion setzt sich f\u00fcr eine Aufhebung des Verbots der sozialistischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ein. Die Partei fordert, die NATO aufzul\u00f6sen, durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands zu ersetzen und die deutsche Au\u00dfenpolitik strikt auf zivile Konfliktl\u00f6sung und Kooperation statt Konfrontation auszurichten. Aus Perspektive der Partei f\u00fchrt der Vertrag zu einer Militarisierung der Gemeinsamen Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik. Die Privatisierungspolitik im Verkehrswesen soll beendet, der \u00f6ffentliche Personennahverkehr durch neue Angebote verbessert werden. Die \u00f6kologisch sch\u00e4dliche und sozial ungerechte Subventionspolitik der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU m\u00fcsse beendet werden. In einem gemeinsamen Vergleich umweltpolitischer Forderungen der im Bundestag vertretenen Parteien durch die Jugendorganisationen von NABU und BUND gab es eine hundertprozentige \u00dcbereinstimmung der Positionen der Linken mit denen von NABU und BUND.<\/p>\n<p>Die PDS war aus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands hervorgegangen, die ihrerseits 1946 im Zuge der Zwangsvereinigung von SPD und KPD in der Sowjetischen Besatzungszone und Berlin gegr\u00fcndet worden war. Eine weitere deutliche Abmilderung des Populismus fand mit der Abspaltung des B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht statt, mit dem nun der gesamte Fl\u00fcgel um Sahra Wagenknecht die Linkspartei verlassen hatte. Der populistische Charakter der Gesamtpartei dagegen sei nach dem R\u00fcckzug Oskar Lafontaines deutlich zur\u00fcckgegangen. Teile der Linkspartei werden von den Bundes\u00e4mtern f\u00fcr Verfassungsschutz der L\u00e4nder Bayern und Baden-W\u00fcrttemberg beobachtet.<\/p>\n<p>Zum ersten Landrat des Landkreises Mittelsachsen wurde Volker Uhlig (CDU) mit 50,0\u00a0% der Stimmen gew\u00e4hlt. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen \u201eabsoluten Ablehnungsgrund\u201c, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Wir \u00f6ffnen die Kommentarspalte bei ausgew\u00e4hlten Artikeln f\u00fcr etwa drei Tage\u2013 hier sind sie zu finden. Als Chef der Kleinpartei \u201eFreie Sachsen\u201c ist er selbst ein Rechtsextremist.<\/p>\n<p>In ihren Chats soll der Anf\u00fchrer der Gruppe laut Medienberichten auch von einem \u201eHolocaust\u201c geredet haben, mit dem Ostdeutschland von Einwanderern ges\u00e4ubert werden m\u00fcsse. Vergleichsweise gering war das Fallaufkommen hingegen im Vogtlandkreis (6) sowie den Landkreisen Mei\u00dfen (5) und Nordsachsen (4). Das ist eine beunruhigende Entwicklung.Die meisten Taten wurden zuletzt in Dresden und Leipzig (je 36) begangen, <a href=\"https:\/\/kerstin-koeditz.de\/\">Kerstin Koeditz<\/a> gefolgt von Chemnitz und dem Landkreis Mittelsachsen (je 17).<\/p>\n<p>Die gewerkschaftlich orientierte Str\u00f6mung strebt eine moderne sozialistische Mitgliederpartei nach dem Vorbild der SP der Niederlande oder des italienischen PRC an. Der Bundesverfassungsschutz stuft die Antikapitalistische Linke als \u201eoffen extremistischen\u201c Zusammenschluss innerhalb der Partei ein. Die bisherige Verankerung der Partei in Ostdeutschland hat sich jedoch stark relativiert, 2017 waren bereits mehr Mitglieder in West- als in Ostdeutschland gemeldet. 70\u00a0% der Mitglieder der Linkspartei.PDS waren beim Zusammenschluss mit der WASG \u00fcber 60\u00a0Jahre, nur 3,3\u00a0% unter 30\u00a0Jahre alt. Dezember 2007 wurde innerhalb der Partei Die Linke ein \u00c4ltestenrat konstituiert, der als Konsultationsgremium dienen soll.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend die NPD mancherorts zweistellige Ergebnisse einfuhr, erreichte die ehemalige Volkspartei SPD vielerorts kaum f\u00fcnf Prozent. Sie leidet aktuell wie eh und je an harschen innerparteilichen Auseinandersetzungen und den Auswirkungen des vom ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna verursachten Finanzskandals. Ich will nicht &quot;rechts von der SPD&quot; (Zitat der s\u00e4chsischen BSW-Landesvorsitzende) sein!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Content Jahre Historia K\u00f6ditz e.V. 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